Solinger Idee soll zum Modellprojekt werden

Land bewertet Paket als förderfähig

Wie kann die Solinger Innenstadt wieder zum „Lebensort“ werden? Welche Perspektiven und Ziele helfen bei der notwendigen Neuausrichtung? Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „City 2030″ gibt dafür Impulse und Ideen, nennt Bausteine und Projekte und dient auch dazu, Förderzugänge zu erschließen. Im vergangenen Sommer wurde es vom Rat beschlossen.

Seit kurzem liegt der Stadt Solingen die Rückmeldung des Landes zum ersten Förderantrag vor, der noch im Herbst 2019 für das Jahr 2020 gestellt worden war. Das Gesamtpaket, das auf einen Förderzeitraum von acht Jahren angelegt ist, überzeugt, die Maßnahmen werden grundsätzlich als förderfähig bewertet.

Wegen des begrenzten Landes-Budgets in diesem Jahr werden jedoch im aktuellen Städtebauförderprogramm zunächst andere Konzepte priorisiert, die bereits laufen und nicht neu auf den Weg gebracht werden. In Solingen sind das etwa die Stadtteilentwicklungskonzepte für Ohligs und Burg. In der nächsten Antragsrunde, die im September beginnt, startet Solingen unverzüglich einen neuen Anlauf. „Ich bin optimistisch, dass wir dann einen Bewilligungsbescheid für das Jahr 2021 erhalten und gegebenenfalls auch die Zusage zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn“, betont Stadtdirektor Hartmut Hoferichter.

Eine Idee aus Solingen hat das Land als Fördergeber sogar so überzeugt, dass daraus nun ein Modellprojekt wird, mit dem die Entwicklung eines neuen Förderinstrumentes getestet werden soll. Es geht dabei um die so genannte Umnutzungspauschale, die die Gutachter für „City 2030″ entwickelt hatten, um leerstehende Ladenlokale in erdgeschossgeprägten Zonen umzunutzen und diesen eine neue Funktion rund ums Wohnen zu geben, etwa als Lobby, Gemeinschaftsraum oder zum Abstellen von Fahrrädern. Hartmut Hoferichter: „Als „Erfinder“ dieses innovativen Instruments werden wir uns selbstverständlich bei diesem Aufruf bewerben und gehen davon aus, dass wir mitgenommen werden“.

Doch auch aktuell wird bereits viel getan, um die Entwicklung in der Innenstadt voranzubringen, Qualität und Aussehen zu verbessern. So steht die Neugestaltung des Mühlenplatzes zeitnah auf der Agenda, das Hof- und Fassadenprogramm und der Verfügungsfonds laufen weiter. Es konnte auch bereits geklärt werden, dass das Innenstadtmanagement für mindestens ein Jahr weiterlaufen kann, finanziert aus Mitteln, die noch aus dem Stadtentwicklungsprogramm City 2013 zur Verfügung stehen.

Vor dem Hintergrund, dass die Einzelhandelsflächen sich zukünftig in der Innenstadt konzentrieren und neue Nutzungen zur Belebung beitragen sollen, werden die Gespräche mit Eigentümern und Akteuren fortgesetzt. Zudem wird geprüft, ob ein Teilraum der Innenstadt als Sanierungsgebiet festgelegt werden kann. Dritte könnten dann steuerliche Vorteile nutzen. Parallel dazu werden die Projekte aus dem Konzept City 2030 weiter konkretisiert und für die Antragstellung vorbereitet.

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