NRW



Neue Regelungen Corona

Neufassung der Coronaschutzverordnung zum 16. Mai 2020 Ab dem heutigen Montag gelten einige neue Regelungen für die Kontaktbeschränkungen. Dazu wurde die Coronaschutzverordnung (PDF Download) neu gefasst. Die geänderte Verordnung tritt am Montag, den 16. Mai,…





Ab Samstag Besuche in Seniorenheimen möglich

Doch die Auflagen für die Alten- und Pflegeheime sind sehr umfangreich. Solingen: Ab Samstag, 9. Mai, sind Besuche in Seniorenheimen grundsätzlich wieder möglich. Auf diese Nachricht haben Bewohnerinnen und Bewohner und ihre Angehörigen sehnlich gewartet….




Stufenweise Öffnungen bei den Maßnahmen in der Corona-Pandemie – Was ändert sich? Wer darf öffnen?

Mit einem maßvoll abgestuften Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden. Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren…






Gesetzesentwurf zu Inkassorecht enttäuschend

Weiter Milliardengewinne auf Kosten der VerbraucherOrientierung an Rechtsanwaltsgebühren unverhältnismäßigVerbraucherzentrale NRW fordert Nachbesserung „Thema verfehlt, ungenügend“ – so wäre die Note ausgefallen, wenn es sich bei dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Inkassorecht um einen Schulaufsatz handelte….


Zum Tag des Baumes: Der Wald der Zukunft wird anders aussehen

Umweltministerin Heinen-Esser: Unsere Bäume sind unsere Zukunft. Wir benötigen vielfältige und resistente Mischwälder. Für die Unterstützung des Waldbesitzes stehen 2020 insgesamt 26 Millionen Euro bereit Anlässlich des „Tag des Baumes“ am 25. April warnt Umweltministerin…



Kündigungswelle zum Monatsende steht bevor. NRW lässt die Menschen in der Krise im Stich!

Kommentar: #Laschetversagt Die großen Versprechungen, die die Landesregierung NRW und der Ministerpräsident Armin Laschet den vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und ihren Unternehmen gemacht hat, kann sie offensichtlich nicht einhalten. Immer noch warten tausende Antragsteller auf…



Entschädigung für Verdienstausfall wegen Kinderbetreuung

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Selbstständige haben nach Infektionschutzgesetz Anspruch auf Enschädigung vom Land NRW wenn sie ihre Kinder wegen der Corona-Pandemie zuhause betreuen müssen. In diesen Fällen können grundsätzlich Arbeitgeber und Selbstständige unter bestimmten Bedingungen…



Land NRW setzt Irrfahrt beim Mieterschutz fort

Mieterschutz in erheblichem Maße zusammengestrichen „Der Kurs der Landesregierung im Mieterschutz ist für uns und alle Mieterinnen und Mieter in NRW ein Affront“, so Hans-Jochem Witzke, Sprecher des NRW-Bündnisses „Wir wollen wohnen!“, angesichts der kürzlich…